Der Beitrittsprozess ist für Kroatien wieder auf Touren gekommen. Am Montag wurden zwei weitere Verhandlungskapitel abgeschlossen und ist damit ist die Tür zur EU nochmal ein Stück weiter geöffnet worden. 2010 könnte der Beitrittsvertrag unterzeichnet werden.

Außenminister Gordan Jandrokovic zeigte sich zuversichtlich, dass Kroatien die EU-Beitrittsverhandlungen noch Mitte nächsten Jahres abschließen wird. Es gebe das Engagement und die Zuversicht von Kroatien, "dass 2010 das letzte Jahr in unseren Beitrittsverhandlungen wird und darauf hinausläuft, dass wir den Beitrittsvertrag unterzeichnen". Jandrokovic sprach von einem "wichtigen Meilenstein". Unter schwedischem EU-Ratsvorsitz sei es gelungen, sechs Bereiche zu eröffnen und zehn abzuschließen, was bisher die erfolgreichste halbjährliche Zwischenbilanz für sein Land sei.

Von den insgesamt 35 Kapiteln wurden nunmehr 17 erledigt. Bei den am Montag abgeschlossenen Verhandlungskapiteln handelt es sich um die Bereiche Dienstleistungsfreiheit sowie Beschäftigung und Soziales. Kroatien hält damit bei 28 eröffneten Kapiteln, wovon 17 bereits als abgeschlossen betrachtet werden.

Sieben Kapitel wurden aber noch nicht angegangen. Darunter die heiklen Themen Fischerei, Umwelt und Außen- und Verteidigungspolitik. Vor allem im Bereich Fischerei ist mit strittigen Verhandlungen zu rechnen, da es hier unterschiedliche Auffassungen über den Fischfang in der Adria mit Slowenien und Italien gibt. Es wird aber erwartet, dass die verbleibenden 7 Kapitel bei der nächsten Beitrittsverhandlung eröffnet werden. So zumindest die Meinung des slowenischen Außenministers Zbogar. Auch bei den Themen Wettbewerb sowie Justiz und Grundrechte werden längere Verhandlungen erwartet.

Entwurf des Vertrags

Der schwedische Außenminister und Ratsvorsitzende Carl Bildt sagte, eine EU-Arbeitsgruppe werde ab Mittwoch mit dem Entwurf des kroatischen Beitrittsvertrags beginnen. Bei anhaltendem Engagement Kroatiens wäre es möglich, die Beitrittsgespräche rasch abzuschließen. Der Beitrittsvertrag muss von allen EU-Staaten und dem Europaparlament ratifiziert werden. Unter EU-Diplomaten gilt es für wahrscheinlich, dass das Verfahren 2011 abgeschlossen werden kann und Kroatien 2012 der Europäischen Union beitritt.

Bookmark setzen